ORF

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Der österreichische Rundfunk (ORF) unterliegt dem österreichischen ORF-Gesetz. Er gilt im allgemeinen als neutral und vertrauenswürdig.

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Die Bundesregierung hat am Freitag das neue Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) in Begutachtung geschickt. Es sieht Sozialtarife und flexible Netzentgelte vor. Für alle, die selber eine PV-Anlage haben, kommt eine „Spitzenkappung“ bei der Einspeisung – und für das Einspeisen werden Netzgebühren fällig.

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Russland hat die Ukraine nach Angaben Kiews mit den schwersten nächtlichen Angriffen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 überzogen: Mit 539 Drohnen und elf Raketen habe Russland in der Nacht auf Freitag angegriffen. Damit sei die „größte Zahl“ an Drohnen eingesetzt worden, „die der Feind jemals in einem einzelnen Angriff verwendet“ habe, sagte Armeesprecher Jurij Ihnat im ukrainischen TV.

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Mit vielen Verzögerungen ist das umstrittene Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump, das „große, schöne Gesetz“ („big, beautiful bill“), am Donnerstag vom Kongress gebilligt worden. Am Freitag will Trump seinen Erfolg feiern und das Gesetz unterzeichnen. Für die Amerikaner und Amerikanerinnen bringt es Steuersenkungen, allerdings vor allem für Reiche. Das geht auf Kosten von drastischen Sparmaßnahmen im Gesundheits- und Sozialbereich sowie beim Klimaschutz.

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In Österreich sind bis Juli über 130 Waldbrände gemeldet worden – deutlich mehr als im Vergleichszeitraum 2023 und 2024. Eine Besonderheit ist heuer die hohe Zahl der durch Blitzschlag ausgelösten Feuer. Entscheidend bei der Brandbekämpfung sei das Tempo, so Jörg Degenhart vom Österreichischen Bundesfeuerwehrverband (ÖBFV). Wer beim Wandern einen Brand entdeckt, sollte diesen umgehend melden.

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich für eine stärkere Präsenz Österreichs in Afrika ausgesprochen. Die Botschaft in Pretoria sei für zehn Länder zuständig, kritisierte Van der Bellen zum Abschluss seines ersten Besuchstags in Südafrika samt der Anmerkung: „In Afrika bei diesen Entfernungen, wie soll das funktionieren? So geht das nicht.“

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Das US-Repräsentantenhaus hat das von Präsident Donald Trump geforderte Steuer- und Ausgabengesetz verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag für das umstrittene Paket. Der Senat hatte bereits zuvor grünes Licht gegeben. Damit kann Trump das Gesetz wie von ihm angestrebt zum Nationalfeiertag am 4. Juli per Unterschrift in Kraft setzen.

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US-Schauspieler Michael Madsen ist im Alter von 67 Jahren gestorben. Der aus etlichen Filmen von Quentin Tarantino bekannte Schauspieler erlitt nach Angaben seiner Pressesprecherin Liz Rodriguez in seinem Haus in Malibu einen Herzstillstand. "Madsen war einer der kultigsten Schauspieler Hollywoods, der von vielen vermisst werden wird“, wie Rodriguez gemeinsam mit Madsens Management CNN-Angaben zufolge am Donnerstag mitteilte.

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Lava fließt über die Leinwände im Wetterbericht – zumindest, wenn man Postings im Internet Glauben schenken will. Inmitten der aktuellen Hitzewelle wurden online wieder gefälschte Bilder verbreitet, die belegen sollen, wie überzogen Medien über Erderwärmung berichten. Meteorologe Manuel Oberhuber erzählte gegenüber ORF defacto von zunehmenden Anfeindungen.

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Mit der Hitzewelle quer über Europa wüten nun auch Waldbrände, nicht nur in Griechenland, der Türkei und Spanien – auch in Deutschland. In der Gohrischheide an der Grenze zwischen Sachsen und Brandenburg wurde am Donnerstag für drei Gemeinden Katastrophenalarm ausgelöst.

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Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich gemeinsam mit den Grünen auf eine Neuregelung der Social-Media-Accounts von Politikerinnen und Politikern geeinigt. Das teilten die vier Parteien am Donnerstag in einer gemeinsamen Aussendung mit. Damit wird es künftig Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Ministerien erlaubt, Accounts von Ministerinnen und Ministern zu betreuen.

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Auf der griechischen Insel Kreta ist ein Waldbrand ausgebrochen. Drei Dörfer, einige Hotels und Pensionen nahe der Hafenstadt Ierapetra mussten evakuiert werden. Das Feuer an der Südküste der bei Urlaubern beliebten Insel breitete sich in der Nacht auf Donnerstag schnell aus, angefacht von starken Winden, wie der Zivilschutz meldete. Der Vizebürgermeister von Ierapetra sprach von einem „gewaltigen Ausmaß“.

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Die Hitzewelle erreicht derzeit in Teilen des Landes ihren Höhepunkt: Im Osten und Süden soll das Thermometer noch auf 38 Grad steigen. In Wien wurde die 30-Grad-Marke schon am Vormittag überschritten. Von Vorarlberg bis ins westliche Niederösterreich sind die Temperaturen schon niedriger, vom Westen her werden im Laufe des Tages Regenschauer und kräftige Gewitter über das Land ziehen.

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Die Hitzewelle, die seit Tagen auch in Österreich zu spürbaren Belastungen führt, erreicht am Donnerstag ihren Höhepunkt. Auf bis zu 38 Grad werden die Temperaturen steigen – selbst auf den Bergen klettert die Temperatur auf bis zu 20 Grad. Am Nachmittag kommt es vor allem an der Alpennordseite zu Gewittern, auch Hagel und Sturmböen sind möglich.

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Die USA haben Dienstagabend das endgültige Aus der Entwicklungshilfebehörde (USAID) bekanntgegeben – genau zu einer Zeit, während der in Sevilla die UNO-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung läuft. Neben den drastischen US-Einschnitten kürzten auch andere Industriestaaten zuletzt ihre Mittel – nicht zuletzt für die humanitäre Hilfe. Die Auswirkungen sind laut Hilfsorganisationen bereits deutlich spürbar.

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Nach dem Überraschungssieg von Zohran Mamdani bei den Vorwahlen der Demokraten für die Bürgermeisterwahl in New York hat US-Präsident Donald Trump diesem am Mittwoch gedroht, ihn zu verhaften. Mamdanis – ohnehin gute – Chancen könnte das freilich noch erhöhen. Indes bricht angesichts von Mamdanis Forderungen für einen Mietendeckel in einer der weltweit teuersten Städte und einer Milliardärssteuer fast so etwas wie Panik an der Wall Street und in der Immobilienbranche aus.

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Während in Brüssel am Mittwoch über 30 Grad und brütende Hitze geherrscht haben, hat die EU-Kommission ihre Klimaziele für 2040 vorgestellt. Zwar bleibt das Ziel, die Emissionen bis 2040 um 90 Prozent zu senken, bestehen. Allerdings wird es wegen des Drucks einiger EU-Länder durch neue Ausnahmeregeln und internationalen Zertifikatehandel aufgeweicht. Was bleibt, ist ein politischer Balanceakt mit fahlem Beigeschmack.

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Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel ihre Klimaziele für 2040 vorgestellt. Auf Druck einiger Mitgliedsländer wolle man mehr Spielraum schaffen. Ziel bleibt es zwar, die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Ab 2036 sollen jedoch bis zu drei Prozent der 1990er-Emissionen durch einen internationalen Zertifikatehandel ausgeglichen werden können. Zudem wurde mehr Flexibilität versprochen.

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Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat den ORF-Beitrag als verfassungskonform eingestuft. Für Medienfachleute bringt der Entscheid zum Ausdruck, dass der ORF ein „öffentliches Gut“ ist, der auch Aufgaben übernimmt, die für private Medien nicht finanzierbar seien. ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer bezeichnete das Erkenntnis am Mittwoch als „richtungsweisend“, Kritik kam von der FPÖ.

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Der frühere Rapper und Musikproduzent Sean „Diddy“ Combs ist am Mittwoch in New York teilweise schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen sahen seine Schuld in nur zwei der fünf Anklagepunkte als erwiesen an, nicht aber bei den schwerwiegenden Vorwürfen des Menschenhandels und der organisierten Kriminalität. Ob Combs gegen Kaution nun gar auf freien Fuß gesetzt wird, ist noch offen.

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Unselbstständig Beschäftigte sind im Jahr 2024 im Schnitt 15,1 Kalendertage krankgemeldet gewesen, ähnlich wie im Jahr davor, mit leicht fallender Tendenz. Das geht aus dem „Fehlzeitenreport“ hervor, der am Mittwoch vom Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) vorgestellt wurde. 43,2 Prozent der Fälle dauerten weniger als vier Tage. Hingegen steigt der Anteil der Langzeitkrankenstandstage (mit 43 Tagen Dauer oder mehr) stetig.

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Groß war das Unverständnis, als der Internationale Fußballverband (FIFA) die Männer-Club-WM in den USA derart ausgedehnt hat, dass sich das Turnier mit der EM der Frauen überschneidet. Doch in Sachen Außenwirkung ist das Match entschieden: Während das finanziell aufgeblähte Vereinsspektakel für leere US-Stadien und Desinteresse in Europa sorgt, sind viele Spiele der Frauen-EM in der Schweiz ausverkauft. Gemäß dem Motto soll es ein Flug auf neue Gipfel sein, der längst ohne Hype auskommt.

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Unter Ex-US-Präsident Joe Biden sind der Ukraine weitere Waffenlieferungen versprochen worden. Sein Nachfolger Donald Trump stoppt nun die Lieferung einiger wichtiger Waffengattungen bzw. Munition an Kiew. Medienberichten zufolge handelt es sich dabei vor allem um Raketen für Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot, Präzisionsartillerie und Granaten.

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In Österreichs Flüssen fließt weniger Wasser als noch vor 50 Jahren. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Datenauswertung der Umweltorganisation Greenpeace. Am stärksten betroffen ist der traditionell trockene Osten. Dabei zeigt die Analyse auch, dass sich Trockenheit und Hochwasser in Zeiten der Klimakrise ganz und gar nicht ausschließen.

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Drei Jahre hintereinander hat Wien im „Economist“-Ranking den Titel „lebenswerteste Stadt der Welt“ getragen. Heuer nicht mehr, die dänische Hauptstadt Kopenhagen hat den Thron erobert. Auch sonst wandern viele begehrliche Blicke nach Dänemark, das mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt: hohes Wachstum, schlanke Strukturen, kaum Asylsuchende. Zu mehr Strenge bei der Asyl- und Migrationspolitik dürfte Kopenhagen im kommenden halben Jahr auch die EU-Partner drängen wollen.

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