this post was submitted on 02 Jun 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] azolus@slrpnk.net 7 points 2 weeks ago* (last edited 2 weeks ago)

Wenn ich mir das so durchlese, erweckt das meiste davon für mich persönlich (möchte hier niemanden anfeinden) den Eindruck einer Gruppe linker Weltverbesserer, die zwar so langsam begreifen, dass das kapitalistische System selbst das Problem ist, jedoch noch keine kohärente politische Theorie entwickelt haben, die das Ganze irgendwie zusammenhalten, ausrichten und aktionsfähig machen kann. Ich denke ebenfalls, dass dieses Problem entweder bald gelöst wird - die direkt-demokratischen Mittel und Austauschmechanismen haben sie ja - oder sich die Bewegung langsam verlaufen wird.

Noch einen kurzen Punkt:

Beispielsweise wurde erklärt, der Bundestag sei nur ein "Parlament des Geldes", was eine ziemlich heftige Aussage ist, wenn man bedenkt, dass der Bundestag demokratisch von allen Deutschen gewählt wurde.

Nein. Ich halte das für eine absolut gerechtfertigte Aussage, wenn man sich anschaut, welche Interessen überproportional im Parlament vertreten werden. Nur weil ein Parlament demokratisch legitimiert ist, heißt das noch lange nicht, dass auch im Gemeinwohlinteresse oder zumindest im Interesse der Mehrheit entschieden wird - was man am Thema Klimawandel perfekt nachvollziehen kann (aber auch Steuergerechtigkeit, Rente, Gesundheitsversorgung...). Genau diesen Anspruch, dass Politik für das Gemeinwohl gemacht wird, sollten wir aber an jedes Parlament haben.