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Was wäre denn die alternative als Regierungen auf Zeit zu wählen? :o
Ich lese die Forderung so nicht raus. Der ganze Satz lautet
Beide Kriterien gehören zusammen. In einer Diktatur gibt es z.B. auch Immunität für Fehlverhalten der Regierung (bis es mal zur Revolte kommt), dennoch sind stabile Diktaturen oft ganz gut darin, langfristige Projekte umzusetzen. Umgekehrt gab es in westlichen Demokratien "früher" deutlich eher politische Konsequenzen bei Fehlverhalten, z.B. das Minister zurücktreten mussten. Es scheint auch so, dass in den Anfängen der Bundesrepublik Politik noch mehr über Legislaturperioden hinweg gedacht und bemessen wurde, bis dann in den 80er Jahren der Neoliberalismus Einzug hielt.
Entsprechend finde ich auch, dass es bei Fehlverhalten deutlich eher Konsequenzen geben muss. Mindestens das Leute wie Dobrindt, Scheuer, Klöckner oder Spahn medial komplett zerissen werden. In jedem Interview müssten sie darauf angesprochen werden. Die Leute, die ihnen weiter Partei oder gar wieder Regierungspositionen geben, müssten auch dauernd darauf angesprochen werden. Koalitionspartner müssten dafür auch hart in die Kritik genommen werden, wie es sein kann, dass sie solchen Leuten wieder zu Ämtern verhelfen, oder deren Taten hinnehmen. Es darf nicht aus dem medialen und kollektivem Gedächtnis weichen, was für Müll, tendenziell oft Korruption von denen veranstaltet wurde.
Natürlich sollte es Konsequenzen geben aber jeder der sich für eine Diktatur ausspricht aus egal welchen Grund ist ein Feind der Demokratie und damit auch mein Feind.
Man könnte den Teil der die Beschränkung von Regierungszeiten kritisiert also einfach raus nehmen. Daher habe ich auch nur den angekreidet. Weil mit dem anderen bin ich ja einverstanden.
Und daher möchte ich gerne von @einkorn@feddit.org hören was jetzt genau damit gemeint ist.
Ich glaube nicht, dass sich @einkorn@feddit.org für eine Diktatur ausspricht.
und genau deswegen frage ich ja auch einkorn was jetzt genau gemeint ist.
Ich kann es schon irgendwie verstehen - wenn man eine Politik nur mit 4 Jahres-Perspektive macht, um dann am Ende der Legislaturperiode wiedergewählt zu werden, dann macht man nicht unbedingt die für langfristigen Erfolg nötige, manchmal schmerzhafte Politik. Das sehen wir in unserer Bundespolitik, aber auch z.B. in Firmen, wo Manager dann nur auf die Quartalszahlen zielen, dabei dann aber nötige Investments verzögern oder gar Raubbau an der Zukunft betreiben. Natürlich wäre es z.B. super, wenn eine Politik auch langfristige Themen wie Klimawandel oder Renten abbilden könnte. Und dann kommt noch irgendwie dazu, dass bestimmte sinnvolle Themen dann parteipolitisch aufgeladen werden und jede neue Regierung dann die Entscheidungen der vorherigen wieder rückgängig machen will. Dann wird alle 4 Jahre ein anderer Heizungstyp gefördert statt der sinnvollste.
Dann schaut man nach China und sieht die autoritäre Versuchung: Eine irgendwie langfristige Politik, die gezielt bestimmte Themen oder gar so Zukunftsbranchen fördert. Dann denkt man "hey, so eine langfristige Politik wäre super".
(Hilft natürlich nichts, die autoritären Regime plündern alle ihre Länder aus und machen auch keine besonders zukunftsweisende Politik und im Vergleich zu den diversen Diktaturen stehen wir in DE echt gut da. Und auch Diktaturen neigen zu extremen Politikwechseln, genau wie auch die KPdCh. Am Ende wundert man sich dann, warum die Leute immer noch die CDU wählen, die bereits zig mal bewiesen hat, dass sie es mit dem Personal nicht kann)
Da kommen die Medien ins Spiel. Die machen einfach ihre Arbeit nicht, bzw. machen eine andere Arbeit, als sie in einer funktionierenden Demokratie sollten.
Die Medien sind entweder strukturell den Parteien hörig (ÖRR) oder gehören Leuten, die von der neoliberalen Politik profitieren (private Medien). Und alle scheißen sich in die Hose, nicht mehr zu Pressekonferenzen eingeladen zu werden, weil sie die falschen Politiker zu hart angehen, denn man könnte ja was von der heißen Luft verpassen, die dort abgesondert wird.
Wir ernennen einen unsterblichen Gottkaisery!
Spaß beiseite. Die Kombination von zeitlicher Begrenzung UND Immunität empfinde ich als problematisch, nicht die einzelnen Komponenten.
Zum Glück 😂
Seit kurzer Zeit tauchen hier auch etwas schräge Leute im Fediverse auf und ich dachte schon was geht denn jetzt hier ab 😅