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Historiker über mögliches AfD-Verbot: „Unsere Generation ist kleinmütig“ (taz.de)
submitted 3 weeks ago by lokalhorst@feddit.org to c/dach@feddit.org
42 comments fedilink hide all child comments
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[–] homoludens@feddit.org 62 points 3 weeks ago (2 children)

wäre das noch eine liberale Demokratie oder nicht schon selbst eine illiberale

Genau, wer faschistische Parteien verbietet, ist ja selber Faschist:in! Voll die originelle Argumentation!

Zweitens dauert ein juristisches Verbotsverfahren bekanntlich lange

Und je länger wir warten, desto schneller geht es bekanntlich.

was geschieht, wenn diese letzte Karte gar nicht sticht?

Dann wäre die AfD nicht verboten und würde sich als Opfer aufspielen - stellt euch mal vor, wie schlimm das wäre!

Aber es kommt selbst nicht über die Feststellung hinaus, dass ein Verbotsantrag wohl „wahrscheinlich Erfolg“ hätte.

Wir sollten nur auf Leute hören, die die Zukunft mit absoluter Sicherheit vorhersagen können! So wie ich, der hundertprozentig garantieren kann, dass mein Weg der bessere ist!

das Grundgesetz sollte uns das Vertrauen geben, dass die freiheitliche Demokratie trotz einiger Dellen ihre gegenwärtige Krise überstehen wird.

Papier ist ja bekanntlich sehr ungeduldig, wenn Menschen in der Realität einfach was anderes machen.

[–] No_Money_Just_Change@feddit.org 23 points 3 weeks ago

Das Grundgesetz wird es richten? Ja wenn man es anwendet um zum Beispiel extremistische Partien zu verbieten

[–] squaresinger@lemmy.world 17 points 3 weeks ago (1 children)

das Grundgesetz sollte uns das Vertrauen geben, dass die freiheitliche Demokratie trotz einiger Dellen ihre gegenwärtige Krise überstehen wird.

Man sollte sich vor Augen führen, wie jung das Grundgesetz ist. Meine Oma ist älter als das Grundgesetz.

Das Grundgesetz hat noch keine echte Verfassungskrise überlebt.

[–] LH0ezVT@sh.itjust.works 4 points 3 weeks ago (1 children)

Die USA haben eine Verfassung, die freie Meinungsäußerung garantiert und Gewaltenteilung festschreibt. Klappt ja super bei denen.

Eine Verfassung ist nur so viel wert, wie Leute sie unterstützen. Eine verfassungsfeindliche Partei ist nun mal (Überraschung) verfassungsfeindlich.

Wo ich vielleicht noch mitgehen würde, ist, dass die AFD nicht die Krankheit ist, sondern das Symptom. Wären die neoliberalen Politiker der letzten Jahre nicht so inkompetent, kurzsichtig und korrupt, wäre das Problem viel kleiner.

[–] squaresinger@lemmy.world 2 points 2 weeks ago

Die US Verfassung hat so lang durchgehalten, weil sie Klopapier ist. Die kann ehrlich nix, also gibt es auch keine Verfassungskrisen, weil die Verfassung alles durchgehen lässt.

Aber du hast natürlich Recht: eine Verfassung kann man einfach ignorieren.