Das Comeback der Linkspartei ist auch verbunden mit dem Namen Heidi Reichinneks. Was verbindet die 36-Jährige mit Rosa Luxemburg und Nofretete?

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Nach ihrem Wahlerfolg bei der Bundestagswahl sieht die Linke die Chance, die AfD bei den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr zurückzudrängen.

Parteichef Jan van Aken sagte nach einer Klausurtagung in Potsdam, in Sachsen-Anhalt habe die AfD zuletzt bei 40 Prozent gelegen. «Da droht ja fast eine absolute Mehrheit», sagte van Aken.

«Und das zu verhindern, ist das ganz zentrale Ziel, müsste es von allen demokratischen Parteien sein. Deswegen steht Sachsen-Anhalt bei uns in der Partei ganz vorne an.» In dem Bundesland wird im Sommer 2026 gewählt.

Seine Co-Chefin Ines Schwerdtner sagte, die Linke wolle ihre Präsenz in der Fläche ausbauen, zum Beispiel mit mobilen Büros.

Die Menschen ließen sich mit konsequenter Sozialpolitik überzeugen.

«Wir haben die Rechten auf Social Media in der Öffentlichkeitsarbeit geschlagen, die blaue Welle gebrochen», sagte Schwerdtner.

«In allen Orten, wo die Rechten stark sind, müssen wir die Präsenz wieder nehmen, das heißt sowohl bei Familienfesten in Köthen genauso wie auf Tiktok.»

Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 8,8 Prozent der Stimmen erreicht und lag nach Angaben von van Aken in allen Bundesländern über fünf Prozent.

Bei der Klausur in Potsdam stimmten die 64 Bundestagsabgeordneten ihre Linie für die nächsten Monate ab.

[…]

Ab sofort können alle Haushalte in Potsdam auf www.mietwucher.app checken, ob sie zu viel Miete zahlen und Verdachtsfälle direkt an das zuständige Amt melden. ✅ Unser Ziel: Überhöhte Mieten ahnden und senken! Gemeinsam für bezahlbares Wohnen!

Glückwunsch an Genosse Ramellow

Solidarität statt Hetze! Zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Ist euch schon aufgefallen, dass das Thema Migration in den Medien kaum noch eine Rolle spielt? Während des Wahlkampfs wurde Migration als das drängendste Problem inszeniert, um von sozialen Fragen abzulenken. Jetzt? Funkstille.

Das zeigt doch einmal mehr, wie rechte Narrative bewusst gepusht werden, um Ängste zu schüren – aber nur dann, wenn es politisch nützlich ist. Die soziale Krise - steigende Mieten, niedrige Löhne, soziale Spaltung – wird dagegen weiterhin ignoriert.

Schluss mit der Ablenkungspolitik! Wir stehen für Solidarität statt Hetze. Gegen Rassismus und Spaltung – für eine solidarische Gesellschaft!

„Wenn ich mir was wünschen dürfte“ mit Jan van Aken: Jetzt auf https://was-wuenschen.podigee.io/ und überall wo es Podcasts gibt!

Der Alt-Text war zu lang für das dafür gedachte Feld. Daher hier im Body:

Gezeigt sind vier Sharepics der Linkspartei

Das erste Sharepic zeigt Sahra Wagenknecht (BSW) und Alice Weidel (AfD) beim Handschlag vor dem Hintergrund des Bundestags. Der Text hebt eine Zusammenarbeit von AfD und BSW hervor und bezeichnet sie als „Fake News-Koalition“. Die Linke kritisiert damit die Verbreitung von Falschinformationen über eine angebliche Möglichkeit, den Bundestag vorzeitig aufzulösen. Das Design nutzt kräftige Farben und große Schrift für eine deutliche Botschaft.

Das zweite Sharepic präsentiert einen Fakten-Check zur Behauptung von AfD und BSW, dass eine frühere Konstituierung des Bundestags durch eine Zusammenarbeit von Linke und AfD erzwungen werden könne. Der Beitrag widerlegt dies als juristisch haltlos und stellt klar, dass der Bundestag selbst über sein Zusammentreten entscheidet. Das Design nutzt eine auffällige rot-weiße Farbgestaltung mit hervorgehobenen Textpassagen, um die Kernaussage zu unterstreichen.

Das dritte Sharepic hebt hervor, dass Die Linke alle möglichen Schritte unternommen hat, um Sondersitzungen zu stoppen und eine frühere Konstituierung des Bundestags zu ermöglichen. Es wird betont, dass die Partei dafür sogar vor das Bundesverfassungsgericht gezogen ist. Das Design verwendet eine auffällige Kombination aus rotem Hintergrund, weißer und blauer Schrift sowie einem strukturierten Layout, um die Aussage klar und eindringlich zu vermitteln.

Auf dem letzten Sharepic sieht man Ines Schwerdtner, daneben ein Zitat von ihr: “Wir werden keine taktischen Winkelzüge und Geschäftsordnungs-tricks gemeinsam mit den Faschisten anwenden, selbst wenn dies möglich wäre. Ein fragwürdiges demokratisches Verfahren hebelt man eben nicht mit den Feinden der Demokratie aus.”

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Das Interesse der Neuen ist so groß, dass sie teilweise mehrere Stunden angereist sind, nur um beim Parteitag zuzuschauen.

Noch vor knapp vier Monaten hatte die Partei in Nordrhein-Westfalen 7500 Mitglieder, jetzt kratzt die Partei an der Marke von 20 000. Eine große Herausforderung, wie zahlreiche langjährige Parteimitglieder unumwunden zugeben. Die nordrhein-westfälische Linke war in den letzten Jahren besonders von der BSW-Abspaltung gebeutelt worden. Von sechs Bundestagsabgeordneten aus NRW blieben nur Kathrin Vogler und Matthias W. Birkwald in der Linke-Fraktion.

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Pellmann verteilte aber nicht nur warme Worte, er warnte auch. Im Osten habe man es geschafft, der AfD einzelne Direktmandate abzuluchsen, das könne aber nicht beruhigen. In den ostdeutschen Bundesländern sei die AfD acht bis zehn Prozent von der absoluten Mehrheit entfernt, und auch im Westen sehe es nicht gut aus. NRW-weit bekam die AfD 16,8 Prozent der Stimmen, in Gelsenkirchen ist sie stärkste Kraft bei den Zweitstimmen geworden. Mit Verweis auf eine Studie der Amadeu-Antonio-Stiftung erklärte Pellmann, dass der Westen dem Osten in Sachen faschistischer Mobilisierung um vier Jahre hinterher hänge, die Gefahr einer noch stärkeren AfD also gegeben sei. Auf CDU und SPD könne man sich als Brandmauer nicht verlassen, so der Fraktionsvorsitzende.

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Salvador Oberhaus, neben Böth Sprecher in Wuppertal, erklärte gegenüber »nd«, dass man in der Heimatstadt von Friedrich Engels »vor sehr ähnlichen Herausforderungen wie in vielen Kommunen, wo wir einen erheblichen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen haben«, stehe. Um allen Mitgliedern ein Angebot machen zu können, habe man auf der letzten Mitgliederversammlung beschlossen, Ortsverbände zu gründen. Man werde die Aktivengruppen dezentralisieren. Das sei auch im Hinblick auf die Kommunalwahl im Herbst zielführend. Durch die Dezentralisierung erhofft sich Oberhaus auch, dass Mitglieder dauerhaft aktiv bleiben, wenn sie für Treffen nicht mehr durch die ganze Stadt fahren müssen und in ihrem direkten Umfeld aktiv sein können. »Trotzdem stehen wir immer noch am Anfang eines Prozesses, wie wir dauerhaft die inzwischen über 515 Mitglieder im Kreisverband Wuppertal einbinden können und ihnen dabei ein Umfeld bieten, wo man sich nicht nur willkommen fühlt, sondern sich auch selbstwirksam einbringen kann.« Erst mal steht man aber in Wuppertal vor ganz praktischen Problemen. Man braucht neue Räumlichkeiten für Mitgliederversammlungen, die alten sind zu klein, bei den letzten Versammlungen gab es für manche nur Stehplätze.

Wie man mit solchen ungewohnten Problemen umgeht, war in Hagen bei vielen Gesprächen Thema. Auf der großen Bühne des Parteitags berieten die Delegierten am Sonntag kommunalpolitische Leitlinien für den anstehenden Wahlkampf. Die Linke will sich für bezahlbaren Wohnraum, einen sozial-ökologischen Wandel, etwa durch kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, und inklusive Bildung einsetzen. Von der Bundestagsfraktionschefin Heidi Reichinnek kam am Sonntagmorgen per Video die Zusage zur Unterstützung im anstehenden Wahlkampf: »Kommunalpolitik ist sexy!«

Das hat gesessen.

Die Union und die SPD versuchen, mit dem alten Bundestag ein zweifelhaftes Sondervermögen und eine Lockerung der Schuldenbremse ausschließlich fürs Militär durchzupeitschen.

Der Wählerwille wäre dadurch komplett ignoriert, nachdem wir eine Rekordwahlbeteiligung hatten.

Die Linke steht für Gespräche bereit, die Schuldenbremse zu reformieren!

Das Bundestagspräsidium ist einflussreich und hat Prestige. Die Linke möchte dort den früheren thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sehen.

Das ist Politik auf dem Rücken der Schwächsten!

Der Abschied von mut - eine schwierige Entscheidung - Aber ein neuer Anfang!

Mit schwerem Herzen habe ich mich Anfang Februar 2025 entschieden, mich aus dem Bundesvorstand der Partei mut zurückzuziehen und aus der Partei mut auszutreten. Diese Entscheidung fiel mir ganz und gar nicht leicht. Aber es ist ein neuer Anfang: Mit DIE LINKE habe ich nun mehr Mittel und Wege, um für unsere Rechte zu kämpfen. Ich weiß, dass ich dort Mitstreiter*innen habe, die bedingungslos solidarisch sind. Zusammen werden wir jedem Versuch, unsere hart erkämpften Errungenschaften rückgängig zu machen, entgegenstellen. Sei es die Ehe für alle, das Selbstbestimmungsgesetz für trans Menschen, oder Schutzräume für Geflüchtete – keine dieser zivilisatorischen Fortschritte darf den braunen Flammen zum Opfer fallen. [....]

Mehr lesen: https://www.christin-loehner.de/blog/der-abschied-von-mut-eine-schwierige-entscheidung-aber-ein-neuer-anfang

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Hörenswert :-)

Volle Solidarität mit allen Frauen da draußen ✊ Heute geht es mal nur um euch! (viel zu selten)

Die Linke-Fraktion hatte einen Präventionsfonds für Verhütung in Thüringen gefordert, um bestimmte Verhütungsmittel und medizinische Beratung über Verhütung zu subventionieren. Außerdem forderte die Fraktion eine Kostenübernahme für Verhütungsmittel für einkommensschwache Menschen.

Leider haben AfD, CDU, BSW und SPD ein Problem damit Menschen zu helfen und stimmten dagegen

Equal Pay Day: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit!

Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt immer noch 16 Prozent weniger als Männer! 👎 Der Equal Pay Day macht sichtbar, wie groß die Lohnlücke ist: Bis heute haben Frauen rechnerisch umsonst gearbeitet! 🤯 Damit muss endlich Schluss sein: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! ☝️

"Statt schöner Worte braucht es wirksame Instrumente, um Lohngleichheit herzustellen", erklärt Ines Schwerdtner: "Wir brauchen eine Lohn-Offensive für Frauen: Der Mindestlohn muss sofort auf 15 Euro steigen, denn zwei Drittel aller Mindestlohnbeziehenden sind Frauen."

Zudem müssen Klagen gegen Lohndiskriminierung endlich erleichtert werden - auch durch ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften, die für betroffene Frauen vor Gericht ziehen.

Es reicht nicht, gute Ideen auf Flyer zu drucken. So verankern wir Die Linke – in den Vierteln, den Köpfen und den Herzen. Lehren aus unserem Haustürwahlkampf. Teil 2 der nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«