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Justiz und Verfassung: Wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässt (www.sueddeutsche.de)
submitted 7 months ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org
9 comments fedilink hide all child comments
 

In Thüringen hat es bereits begonnen: Justiz-Experten zeigen auf, wie autoritäre Populisten dank ihrer Wahlerfolge immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch Gegenmaßnahmen.

https://archive.is/rSzme

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[–] SapphireSphinx@feddit.org 16 points 7 months ago* (last edited 7 months ago) (2 children)

In Deutschland könnte eine autoritär-populistische Partei mit mehr als einem Drittel der Sitze in zwölf von 16 Landtagen Verfassungsrichterwahlen blockieren. In Thüringen und Brandenburg hat die AfD diese Sperrminorität bereits erreicht, in Sachsen war sie zuletzt kurz davor.

Wer hätte das nur ahnen können. dass wenn man Nazis einfach in Ruhe machen lässt, das nicht gut endet? Hätten wir doch nur ein Beispiel aus der Vergangenheit aus dem man lernen könnte.

Edit:

Wenn autoritäre Populisten an der Macht sind, dann ist die Justiz in höchster Gefahr. Sollte eine Partei – irgendwann nach dem Fall der Brandmauer – doch mit der AfD koalieren: Das Justizministerium sollte man ihr nicht überlassen.

Wenn sie zu Jens Spahn als Kanzler oder Vize-Kanzler "Ja" sagen, dann haben sie das Justizministerium sicher.

[–] Successful_Try543@feddit.org 6 points 7 months ago (2 children)

Wenn sie zu Jens Spahn als Kanzler oder Vize-Kanzler "Ja" sagen, dann haben sie das Justizministerium sicher.

Justiz und Inneres, gerne in Personalunion.

[–] Ooops@feddit.org 3 points 7 months ago

Jemand, der auf jede Frage die richtige Antwort (und konkrete Forderung) parat hat, sollte Universalminister werden...

[–] ComfortableRaspberry@feddit.org 2 points 7 months ago

Den Kommentar nehme ich mit zu meiner nächsten Therapiestunde T_T

[–] Goldholz@lemmy.blahaj.zone 3 points 7 months ago (2 children)

Bevor Spahn oder Scheuer Kanzler wird nehm ich nochmal ne runde Merz. Und da wärs mir auch selbst Söder lieber der (auch wenn er ein hurensohn ist) zumindest eine klare Ablehnung zur AfD hat.

Aber wenn ich einen aus Union wählen müsste zum Kanzler, wäre es Wüst aus NRW oder der Schleswig-Holstein Ministerpräsident

[–] quatschkopf43@feddit.org 6 points 7 months ago (2 children)

Auf die Meinung von Söder würde ich nichts geben. Der Typ ändert seine Meinung, so wie es ihm gerade am besten passt.

[–] Eskalator@fedifreu.de 4 points 7 months ago

@quatschkopf43 @Goldholz
Richtig, was #soeder sagt ist grundsätzlich irrelevant.

Seine Aussagen haben kein Verbindlichkeit und oft eine geringerer Halbwertszeit als eine Eintagsfliege...

[–] Goldholz@lemmy.blahaj.zone 2 points 7 months ago

Ja stimmt auch so. Aber lieber eine Fahne im Wind als eine Fascho liebhaber von Blackrock

[–] luciferofastora@feddit.org 2 points 7 months ago

Wenn sie ihm eine Wurst und einen Bierkrug hinhalten kann Söder gar nicht mehr ablehnen. Nachher denken die Leute noch er wäre nicht Bayerisch genug.