this post was submitted on 20 Aug 2025
101 points (100.0% liked)
DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
4224 readers
415 users here now
Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
___
Aus gegebenem Anlass werden Posts zum Thema Palästina / Israel hier auf Dach gelöscht. Dasselbe gilt zurzeit für Wahlumfragen al´a Sonntagsumfrage.
___
Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___
Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org
___
founded 1 year ago
MODERATORS
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
view the rest of the comments
Na dann, auf gehts! Bevor es dann doch noch endgültig zu spät dafür ist.
Es ist quasi schon zu spät und ich bin mir fast sicher dass niemand von den Zuständigen den Mumm dafür hat.
Das ist das Problem mit dem ganzen Konzept: Solang sie klein sind verbietet man sie nicht weil sie noch keine Bedrohung sind. Wenn sie dann groß sind verbietet man sie nicht, weil die Bedrohung zu groß ist.
Das hat nichts mit Mumm zu tun. Die CDU wird Opposition wenn die AfD verboten wird. Maximal zum Ende der Legislaturperiode werden sie daher den Antrag einreichen.
Oder sie kriegen die Absolute mangels rechter Alternativen.
Aber erst nach einer Neuwahl. Wenn die AfD in 2 Monaten verboten würde, würden die linken Parteien die Mehrheit haben und 3 Jahre ohne CDU regieren.
Ganz so sicher scheint das laut meiner Recherche nicht zu sein.
Das hier scheint eine vertrauenswürdige Quelle mit halbwegs sinnvoller Recherche zu sein: https://verfassungsblog.de/parteiverbot-gleich-mandatsverlust/
Das Endergebnis davon ist dass wahrscheinlich bei einem Parteiverbot jeder Mandatar geprüft wird, ob sie/er sich verfassungsfeindlich betätigt hat, und wenn nicht, dann blieben die wahrscheinlich im Amt.
Soweit ich den Artikel richtig verstanden habe, würden verlorene Direktmandate sofort nachgewählt und verlorene Listenmandate unbesetzt bleiben.
Stimmt diese Analyse, dann würde wahrscheinlich sogar der Großteil der AfD-Mandatare als Parteilose im Bundesrat bleiben (es ist nicht gerade einfach einem Mandatar Verfassungsfeindlichkeit tief genug nachzuweisen, dass das Mandat abgenommen werden kann), viele würden nachgewählt werden und wahrscheinlich hätten wir 10 Minuten danach eine AAfD, die die gesicherten Verfassungsfeinde nicht mehr beinhaltet sondern nur mehr die Leute, die legal weiter machen dürfen.
Das Parteiverbot gilt angeblich auch für Folgeparteien.
Der Link ist einen eigenen Post wert, das sollten mehr Bürger wissen.
Ich geb zu, da waren viele Infos drin, hab nicht alles behalten.
Allerdings frage ich mich wie genau das mit den Folgeparteien geregelt ist. Ein Bundestagsmandatar der sein Mandat behalten darf wird ja auch das Recht behalten einer Partei beizutreten bzw. eine Partei zu gründen.
Wenn die dann mit der neuen Parte veresuchen auf der legalen Seite der Grenze zur Verfassungswidrigkeit zu bleiben stell ich mir die Vorgehensmöglichkeiten dagegen begrenzt vor. Aber ich bin auch kein Verfassungsrechtler.
Schaut auf jeden Fall ziemlich komplex aus, auch wie's in dem Link steht.
Ich meine das auf Wikipedia gelesen zu haben.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot
Interessanterweise folgt ein EGMR Teil, den ich bisher ignoriert habe.
Ja, ohne EGMR ist es einfach: Alle Mandatare einer verbotenen Partei fliegen aus dem Bundestag, fertig. Aber der EGMR macht das an der Stelle dann komplizierter.
Wann war der "richtige" Zeitpunkt?
Gestern. Der zweitbeste ist heute.
Wenn sie klein sind. Parteien sollte aufgrund von ihrem Inhalt verboten werden, nicht aufgrund von ihrem Einfluss. AfD war auch im Gründungsjahr schon eine Nazipartei und es gibt keinen Grund warum man illegale Inhalte erlauben sollte, nur weil die Partei zu klein ist um effektiven Schaden anzurichten.
eher schneits Curry auf dem Mars, als dass eine Regierung Merz mit Spahn und Klöckner im Rücken sowas auch nur erwägen würde...
Dafür sorg ich gerne! LOS LEUTE. LASST UNS EINE CURRY BOMBE ZUM MARS SCHICKEN!
Aber die ARD hat doch letztens gesagt, dass die AfD eine ganz normale liebe demokratische Partei ist und wie alle anderen Parteien behandelt werden muss! Außerdem hilft es ihnen mehr als es ihnen schadet! Dass muss man in einer Demokratie aushalten! Lieber noch weitere Jahre darüber diskutieren und nicht handeln!
Falls du die MOMA-Geschichte meinst:
Die ARD hat nicht geschrieben, dass die AfD eine "ganz normale liebe demokratische Partei" ist, sondern dass:
Das ist etwas anderes.
Die ARD sagt aber insbesondere auch das hier:
Und das ist dann doch spannend. Der Post ist an mir vorbei gegangen, aber das ist ja schon ne interessante Begründung dafür, da was nicht einordnen zu müssen. Man lädt einen Vertreter einer rechtsextremen Partei ein die seit Jahren Hass gegen Araber schürt, der sagt "Araber Böse, Israelis gut" und das bedarf dann keiner Einordnung, weil das ein "sachliches Argument für die Debatte" ist?
Entweder es gibt diese Position nur von den Rechtsextremen, dann bedarf es auf jeden Fall einer Einordnung warum das so ist. Oder es gibt sie noch von anderen Parteien, dann kann man deren Vertreter einladen zu sprechen und muss nicht einem rechtsextremen eine Bühne geben und zur Normalisierung beitragen.
Insbesondere aus diesem Satz hier: "für alle Parteien die gleichen redaktionellen Standards" sollte sich schon ergeben, dass daraus eine andere Behandlung der rechtsextremen AfD ergeben sollte als von demokratischen Parteien. Das ist aber nicht was die ARD daraus folgert sondern sie scheint daraus zu folgern, dass man Vertreter der AfD wie jeden anderen Parteivertreter behandeln kann.
Die Ausrede hier zählt auch nicht wirklich wenn man sich mal ganz kurz mit der Persona Frohnmaier auseinander setzt. Mitgründer der Rechtsextremen JA Ba-Wü später auch Bundesvorstand der vom VS als rechtsextrem eingestuften JA, immer wieder selber mit rechtsextremen Aussagen aufgefallen. Auch das wäre eine Einordnung Wert gewesen.
Wie kommst du darauf? Du hast die tatsächliche Aussage Frohnmaiers doch selber zitiert:
Ich sehe ehrlich gesagt nicht, was an der Aussage, dass bzgl. des Drucks auf die Hamas vor allem die arabischen Nachbarstaaten in der Verantwortung stehen, so verwerflich sein soll? Wer wäre da denn besser geeignet? Wir? Die Amis?
Wie ich schon im damaligen Thread geschrieben habe, geht es weniger darum, dass die ARD daraus schlussfolgert, dass sie diese Partei wie andere Parteien behandeln kann, sondern vielmehr, dass sie diese Partei wie andere Parteien behandeln muss. Eben weil, dank Klage, die Einstufung des Verfassungsschutzes auf Eis liegt, somit der ARD die juristische Grundlage für eine explizite (und angemessene!) Andersbehandlung fehlt.
Primär ging es mir bei dem Kommentar jedoch um die Feststellung, dass die ARD, anders als hier behauptet, eben nicht gesagt hat, dass die AfD eine demokratische Partei ist (Bewertung), sondern lediglich, dass sie eine demokratisch gewählte Partei ist (Tatsachenbeschreibung). Genau über sowas schleifen sich Vorurteile ein, die sich dann verselbstständigen ("ARD findet AfD gut!!!111"). Das gibts schon zur Genüge in rechten Echokammern, brauchen wir hier nicht auch noch.
Ich hab mir mal die Mühe gemacht das Ding rauszusuchen damit wir hier nicht die harmlose zusammenfassung der ARD haben:
Über den Inhalt will ich da jetzt gar nicht diskutieren. Mir gehts um die redaktionelle Einordnung der ARD dieser Aussage. Denn steckt ja viel mehr drin als nur "wir sehen die arabischen Staaten als am besten geeignet an um Druck auf die Hamas auszuüben". Gerade wenn das von einem Menschen kommt der das Wort "Islam" sonst nur als Feindbegriff verwendet.
Da haste schon recht, es ging aber auch um die daraus resultierende Gleichbehandlung. Und die gibt es und zwar auch deswegen, weil die ARD eben anscheinend doch meint, demokratisch gewählt heißt man müsse die gleich behandeln wie andere demokratisch gewählte Parteien.
Die ARD findet die AfD zumindest nicht mehr schlecht genug, immer wenn sie einen Vertreter der Partei einlädt das auch entsprechend einzuordnen. Besonderns wenn der Abgesandte selber definitiv Rechtsextrem ist. Diese Kritik ist gerechtfertigt.
Wie andere Parteien behandeln muss aber nicht heißen "nicht einordnen". Wären andere Parteien so extrem wie die AfD, dann müsste man auch deren Aussagen anders einordnen als sie es jetzt werden. Gleiche Standards ansetzen heißt nicht gleiche Behandlung, sondern kann gerade dann unterschiedliche Behandlung erfordern. Die ARD darf auch ohne Urteil zu der Einstufung der AfD bennen, dass da grade der Bundesvorstand der als rechtsextrem eingestuften JA spricht.
Edit: Auch das hier hätte dazu führen können, dass man sich nochmal überlegt ob man dem Mensch ohne Einordnung eine Bühne bieten möchte wenn er sich über die verantwortung von "arabisch-islamischen" Staaten äußert:
Der die ARD aufgrund ihrer Vorgaben zu Überparteilichkeit eben auch unterworfen ist. Wir beide brauchen uns nicht darüber streiten, dass die AfD das nicht verdient hat. Aber diese Freiheit hat die ARD eben nicht. Die ARD bräuchte für diese Andersbehandlung eine solide juristische Grundlage, die einer garantiert zu erwarteten Klage der AfD ("Wir sind hier wieder mal das Opfer!") auch standhielte. Das wäre eben die Einstufung durch den Verfassungsschutz, die aber aufgrund der Klage der AfD momentan zurückgezogen ist. Darum, wie ich auch in dem Ursprungsthread geschrieben habe, ist es so elementar wichtig, dass dieses Verfahren zum Abschluss kommt (und natürlich gegen die AfD entschieden wird). Dann hat die ARD die rechtliche Grundlage und wir können diese Partei endlich aus dem ÖR tilgen.
Müssen sie ja auch. Das ist ja genau das Problem. Das schreiben sie ja auch in ihrer Antwort: die Partei wurde demokratisch gewählt, sitzt im Bundes- und fast allen Landesparlamenten, ist also Teil der abzudeckenden Berichterstattung. Um sie trotzdem von der Berichterstattung auszuschließen, benötigen sie o.g. juristisch wasserdichte Handhabe.
Die Vertreter der Partei als das einzuordnen was sie sind ist genau der journalistische Auftrag und wäre das ansetzen gleicher Standards. Du kannst nicht ernsthaft glauben, dass die AfD das Recht hat ohne Einordnung im MoMa aufzutauchen.
Die direkte kausale Kette zwischen "VS sagt die sind rechtsextrem" und "Dann hat die ARD die rechtliche Grundlage und wir können diese Partei endlich aus dem ÖR tilgen." ist übrigens auch absolut nicht gegeben. Die VS Einstufung hat juristisch quasi keine direkte Relevanz. Die bleiben danach immer noch eine rechtsextreme demokratisch gewählte Partei und damit weiter "Teil der Berichterstattung".
Wenn man das so als gegeben annimmt, dann bleiben die solange Teil der Berichterstattung, bis sie verboten sind. Die einzige Frage ist, wie man die einordnet (nicht ob!). Und für die Einordnung, insbesondere der Person Frohnmaier, kann und muss man auch jetzt schon machen, ohne auf das Urteil über die Einstufung zu warten.
Ungleichbehandlung von ungleichen Tatsachen ist zwingend notwendig, wenn man gleiche Standards ansetzt.
Worüber reden wir hier?
Ursprünglich ging es mal um die Aussage "die ARD hat doch letztens gesagt, dass die AfD eine ganz normale liebe demokratische Partei ist und wie alle anderen Parteien behandelt werden muss!". Darauf habe ich Bezug genommen, weil das schlicht nicht das ist, was sie gesagt haben.
Du meintest dann: "Man lädt einen Vertreter einer rechtsextremen Partei ein die seit Jahren Hass gegen Araber schürt, der sagt “Araber Böse, Israelis gut” und das bedarf dann keiner Einordnung, weil das ein “sachliches Argument für die Debatte” ist?" Das hat ehrlich gesagt auch keiner gesagt.
Weder stimmt seine Aussage, noch hat die ARD gesagt, dass diese ein "sachliches Argument für die Debatte" ist. Sie bezeichnen die Position von Frohnmaier, "mit Blick auf die Situation der Palästinenser vor allem die arabischen Nachbarstaaten in der Verantwortung [zu sehen], Druck auf die Hamas auszuüben", als "für sich genommen legitime Position".
Jetzt sind wir bei "Du kannst nicht ernsthaft glauben, dass die AfD das Recht hat ohne Einordnung im MoMa aufzutauchen." Wo habe ich das gesagt?
Die ARD schreibt in ihrer Antwort, dass die AfD als demokratisch gewählte Partei in quasi allen wichtigen Parlamenten grundsätzlich Teil der Berichterstattung ist. Sie sagt weiterhin, dass sie sich der Einschätzung durch den Verfassungsschutz bewusst ist, diese jedoch aufgrund der Klage vorerst ausgesetzt ist. Das ist doch ein ganz klarer Hinweis. Und selbstverständlich ist es so, dass eine offizielle Einstufung der Partei durch den Verfassungsschutz der ARD erheblich mehr legale Möglichkeiten einräumt, die Partei aus ihrem Grundsatz der Überparteilichkeit auszuklammern.
Weiterhin sagt sie, dass sie selbstverständlich trotzdem schon heute kritisch über Partei und Parteimitglieder, die extremistischen Äußerungen und ihre parteipolitischen Ziele berichtet. Hier in dem Fall jedoch nicht, da die Aussage an sich nicht extremistisch ist. Das kannst du natürlich gerne bemängeln, daraus jedoch eine positive Bewertung der AfD durch die ARD oder eine Nähe abzuleiten, wie hier ursprünglich geschehen, ist aber Unfug.
Du hast auf den ersten Teil bezug genommen, und da habe ich dir auch zugestimmt, das hat die ARD so nicht gesagt. Der viel wichtigere Teil ist aber der zweite, der mit der Gleichbehandlung auf den du erstmal nicht eingegangen bist. Und das stimmt und das kritisiere ich.
Doch hat wer gesagt. Die ARD sagt das:
Die ARD sagt hier: Die AfD hat was relevantes zu sagen und sachliche Argumente für die Debatte zu liefern. Das wurde dann ohne Einordnung einfach so mit reingeschnitten.
Joa, ist der Hinweis in der Antwort im 1:1 Mail-Verkehr jetzt wirklich was wert wenn man gleichzeitig die Einordnung im eigentlichen Programm weglässt? Ich finde nicht.
Nochmal: Hier wurde nicht gefordert, dass die Partei aus dem "Grundsatz der Überparteilichkeit" ausgeklammert wird. Es wird die fehlende Einordnung kritisiert. Das ist ein Nebenschauplatz den du aufgemacht hast, weil du meinst die ARD wäre verpflichtet die AfD im MoMa Sendezeit zu geben. Es gibt aber auf jeden Fall nicht den direkten kausalen Mechanismus den du oben angedeutet hast. Dazu zu sagen was für ein Mensch da grade spricht ist nicht ausklammern aus dem "Grundsatz der Überparteilichkeit", sondern journalistische Sorgfalt.
Man kann aus der fehlenden Einordnung schon ableiten, dass die ARD es unkritisch findet die Position eines Rechtsextremisten der einer rechtsextremen Partei-Jugend Vorsitzt und für eine, mindestens in Teilen, rechtsextreme Partei spricht, ohne Einordnung so zu senden. Und das unkritisch zu finden, finde ich wiederum kritikwürdig.
Wenn man meint diese Position sei "relevant und ein sachliches Argument für die Debatte" dann kann man entweder eine weniger kritische Partei finden die die Position vertritt oder man nimmt den rechtsextremisten und sagt dann aber auch dazu: diese Position vertreten nur die rechtsextremen.
Er sagt nicht, wie du schreibst, "Araber böse, Israelis gut". Er sagt, der Druck auf die Hamas sollte von den arabischen Nachbarländern ausgehen.
Relevant, weil zweitgrößte Partei im Bundestag. Wie gesagt: du musst da aus dem Blickwinkel der ARD draufschauen, deren Auftrag es ist, ein umfassendes Meinungsbild der Gesellschaft wiederzugeben. Sachlich ist das Argument an sich ja durchaus. Es ist ja in der Tat so, dass arabische Staaten u.a. die Entmachtung der Hamas fordern. Die von ihm vertretene Position ist also nicht mal eine eigene Idee oder etwas, mit dem sich die AfD besonders hervortun würde, sondern jenseits dieser Partei eine der geäußerten Facetten in diesem Konflikt.
Wie gesagt: die kritische Berichterstattung zur AfD findet ja durchaus statt, nur halt nicht an dieser Stelle. Ich könnte deinen Punkt in der Vehemenz ja verstehen, wenn es gar keine kritische Auseinandersetzung mit der AfD auf dem Sender gäbe, so aber..
Oder aber: man kommt so seinem Auftrag nach, auch die zweitstärkste Partei im Parlament zu Wort kommen zu lassen, ohne dabei inhaltlich einer extremen Position Raum zu geben. Der Typ durfte was sagen, die Partei wurde berücksichtigt, daneben gab es zwei weitere, andere Positionen und gut ist.
Dann hätte man ja auch jemanden finden können der einem diese Position in die Kamera spricht statt einen rechtsextremisten als normalen Einspieler zu verwenden. Oder? Und ist es dann noch relevant die rechtsextremen dazu zu fragen?
Es geht ja nicht um Berichterstattung über die AfD. Es geht darum, dass die AfD ihre Positionen verbreiten kann und als normal dargestellt wird. Die AfD sollte an keiner Stelle als eine normale Partei hingestellt werden, das ist verharmlosend. Denn sie schickt dann wie in diesem Fall harte Rechtsextreme, die man dann als normale Politiker vorgeführt bekommt.
Man musste die Partei hier aber nicht explizit berücksichtigen. Dass es trotzdem getan wurde ist die unterstellte fehlende Distanz der ARD von der AfD. Und ja: Dass der rechtsextreme Typ da was sagen durfte, ohne, dass das eingeordnet wurde, ist schon Teil des Problems. Wenn der ÖRR kein Problem damit hat offen rechtsextremen eine Bühne zu bieten ohne das ganz klar zu kennzeichnen, dann haben wir als Gesellschaft ein massives Problem mit dem ÖRR. Du sagts ja selber, die Position der Partei hätte auch aufkommen können indem man irgendwen anderes hätte Fragen können, ohne dabei rechtsextreme zu normalisieren.
Sicher hätte man. Eventuell ging es aber auch darum, die AfD in der Berichterstattung zu berücksichtigen. Denn, siehe Relevanz, das müssen sie (noch).
Es ist doch, siehe oben, gar keine Position, die von der AfD kommt, sondern eine ohnehin breit im Konflikt vertretene.
Wie kommst du darauf? Siehe oben.
Wie gesagt: wenn dein Kernanliegen ist, dass die ARD versäumt hat, darauf hinzuweisen, dass diese Position von einem Rechtsextremen geäußert wurde, obwohl das in deren und meinen Augen für die Position irrelevant ist, ok. Ich hätte damit auch kein Problem gehabt.
Ich sehe in der Tatsache, dass sie es nicht getan haben, aber nicht die hier mitunter unterstellte Nähe der ARD zur AfD und kann auch mit der einhergehenden Effekthascherei ("ganz normale liebe demokratische Partei!!11" "Araber böse - Israelis gut!!!11") nicht viel anfangen. Wir haben schon genug Räume, wo Argumente nur noch über Lautstärke und Emotion, nicht mehr jedoch über Fakten laufen. Meine Meinung, die du natürlich keinesfalls teilen brauchst.
Ich seh immer noch nicht warum du meinst im MoMa wäre es notwendig auch die afd zu Wort kommen zu lassen, ist ja keine Wahlkampfveranstaltung oder so.
Die ARD hat einen Überparteilichkeitsgrundsatz und ist verpflichtet, die Vielfalt der Meinungen in diesem Land abzubilden. Wenn also im Rahmen einer Sendung Stimmen aus der Politik wiedergegeben werden, muss sie darauf achten, dass das wiedergegebene Bild möglichst ein breites Spektrum an Meinungen abbildet. Das bedeutet am Ende eben auch, dass man dabei auch diese Partei berücksichtigen muss. Natürlich nicht in jedem Atemzug und bei jedem Anlass. Andererseits darf man sich aber auch nichts vormachen: als zweitstärkste Partei wird sie einen nicht geringen Anteil an diesem Bild reklamieren wollen. Hier hat sie ihren Anteil bekommen, ohne inhaltlich ein wirkliches AfD-Thema platzieren zu können, sondern mit einem Allgemeinplatz.